Einwohner-Versammlung

Themen: Umstellung auf wiederkehrende Beiträge und Neufassung der Altstadtsatzung

Stadtbürgermeisterin Silke Rautenberg lädt am 22.11. um 19 Uhr alle Oppenheimer Bewohnerinnen und Bewohner zur Einwohnerversammlung in die Emondshalle. Die Einwohnerversammlung ist in der rheinland-pfälzischen Kommunalverfassung verankert und soll mindestens einmal jährlich stattfinden. Hauptthema der diesjährigen Einwohnerversammlung wird die Umstellung auf wiederkehrende Straßenausbaubeiträge sein, zu der die Stadt nach Landesgesetzgebung verpflichtet ist. Als zweiten Punkt geht es um die Neufassung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung, die in weiten Teilen der Altstadt gilt. Die wesentlichen Punkte wird Anita Broghammer-Conrads von der Gesellschaft GSW vorstellen. Im Wesentlichen geht es hier um, die Anpassung zur Nutzung solarer Strahlungsenergie sowie eine Vereinfachung der Satzung.